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2011-03-04_TA Schmierereien sollen verschwinden

Schmierereien sollen verschwinden

Erfurter Stadtrat beschließt Entwicklung eines Graffiti-Konzepts / Landesverwaltungsamt genehmigt Doppelhaushalt

Bild: Solche Schmierereien wie an dieser Skulptur im Erfurter Luisenpark sollen in Zukunft aus dem Stadtbild verschwinden. Foto: Archiv
Die eigentliche, gute Nachricht, ging am Mittwoch im Stadtrat ob der erregten Debatte zur "Bettensteuer" etwas unter. Das Landesverwaltungsamt hat dem Erfurter Haushalt für die Jahre 2011 und 2012 genehmigt.
Erfurt. Die erregte und langwierige Debatte zur Kulturförderabgabe führte dazu, dass der Stadtrat gestern "nachsitzen" durfte. Zu viel an Beschlussvorlagen war liegen geblieben. So auch der Antrag der Bündnisgrünen für ein Graffiti-Konzept für Erfurt.
Auf einen Nenner kamen die beiden "Lager" im Stadtrat in Sachen Graffiti nicht, obwohl die Meinungen nicht wirklich auseinander klaffen: Wilde Schmierereien sollen aus dem Stadtbild verschwinden. Einigkeit herrscht auch darüber, dass es illegale Schmierereien und Tags immer geben wird und das schnelle Entfernen am sinnvollsten ist. Graffiti-Kunst auf freigegebenen Flächen empfanden die, die sich zu Wort meldeten, als Bereicherung.
Unterschiedlicher Meinung sind die Ratsleute wenn es um den Ansatz geht, wie legale Graffiti zu befördern und illegale Kringel und Schriftzeichen im Stadtbild zurückzudrängen sind. Von der rot-rot-grünen Mehrheit abgelehnt wurde der Antrag der Freien Wähler im Einklang mit CDU und FDP, das Ergebnis der Arbeit der Projektgruppe Quartiersmanagement zur Problematik Graffiti abzuwarten, um dann zu planen, wie gegen illegale Graffiti, die enorme Kosten und Ärger verursachen, vorgegangen werden kann.
Beschlossen wurde mehrheitlich die Vorlage von SPD, Linken und Grünen, ein Graffiti-Konzept für Erfurt zu entwickeln. Bestandteile sind unter anderem die Bildung einer Arbeitsgruppe und die Schwerpunkte Integration statt Kriminalisierung und Kommunikation statt Strafen und Überwachung.
Die Verwaltung hatte das Aufgreifen des Themas begrüßt, die Bildung einer weiteren Arbeitsgruppe aber als überflüssig bewertet, solange Ergebnisse der anderen Gruppe nicht vorliegen. Die Stadt kann Flächen für legale Graffiti benennen und sieht Potenzial im Bereich von Schulen.
Bürgermeisterin Tamara Thierbach (Linke) hatte sich in der Abstimmung, anders als die Linksfraktion, enthalten, weil sie mit der Umsetzung des Graffiti-Konzepts befürchtet, zwei bis drei Vollzeitstellen in der Verwaltung aufstocken zu müssen.
Begonnen hatte der erste Teil der Ratssitzung mit Protesten von Hochheimern, die von Grundwasserschäden betroffen sind. Durch eine Abdichtung eines Drainigerohrs staut sich das Grundwasser nun und läuft in die Keller von ungefähr 50 Betroffenen. Doch es ist nicht nur diese Ursache, die für Hochwasser in den Wohnhäusern sorgt. Erfurt, so hieß es mehrfach, habe einen derart hohen Grundwasserspiegel wie seit zig Jahrzehnten nicht mehr. 

Lydia Werner und Michael Keller / 04.03.11 / TA

04.03.2011 von Thomas Hartmann