Hose: Schulsanierung geht nur gemeinsam

Der Bildungsausschuss-Vorsitzende kritisiert, dass die Stadtverwaltung ohne Absprache die Anmeldungen für das Förderprogramm erweitert hat

Die Christian-Reichart-Grundschule soll laut der städtischen Prioritätenliste in absehbarer Zeit saniert und erweitert werden. Foto: Susann Fromm

Erfurt. Spätestens im Januar soll Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) die versprochenen Entwürfe für den überarbeiteten Schulnetzplan und die Prioritätenliste für den Schulbau vorlegen. Das fordert der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Stadtrat, Michael Hose (CDU).

Beides müsse umfassend diskutiert und im größtmöglichen Einvernehmen beschlossen werden. "Dann endlich können wir die finanziellen Kräfte der Stadt und die Bundes- und Landesprogramme so bündeln, dass schnellstmöglich genügend Un-terrichtsräume entstehen und die Schulen in einem würdigen Zustand sind", sagte Hose.

Die Sanierung und der Ausbau der Schulen sei ein Kraftakt, den Eltern, Schulen, Verwaltung und Stadtrat nur gemeinsam stemmen könnten. Völlig unverständlich sei daher, dass die Stadtspitze die Anmeldungen für das Schulbauprogramm des Landes ohne Absprache mit Eltern und Stadtrat ergänzt und mit Prioritäten versehen habe.

"Transparenz sieht anders aus", sagte Hose. Zudem blieben die Kriterien für die Erstellung der Liste unklar.

Baudezernent Alexander Hilge (SPD) hatte bestätigt, dass sein Dezernat im Oktober eine überarbeitete Wunschliste für Sanierungen und Erweiterungen von Erfurter Schulen an das für die Fördermittel zuständige Infrastrukturministerium übermittelt habe. Neben den vom Stadtrat bestätigten Anmeldungen enthält die Liste weitere Schulen, die zudem nach Dringlichkeit sortiert sind.

Hose mahnte an, die Neubauprojekte in Vieselbach und Hochheim nicht aus den Augen zu verlieren. Bei beiden Projekten stehe die Stadt im Wort.

Die Gebietsreform dürfe nicht als Vorwand dazu dienen, dass die notwendigen Vorarbeiten zum Neubau der Vieselbacher Grundschule verzögert würden. Hochheim, dessen Schule erst im März beim Land angemeldet werden soll, müsse sich dann hinter neun anderen Projekten einreihen. Die Verwaltung und Rot-Rot-Grün seien deshalb in der Pflicht, alternative Finanzierungen auf den Tisch zu legen.

Holger Wetzel / 15.12.16

16.01.2017 von Thomas Hartmann

Grundschule HochheimChristian-Reichart-Schule

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