2012-07-17_TA Investitionsbedarf in Erfurter Ortsteilen zählt mehr als 120 Projekte

Investitionsbedarf in Erfurter Ortsteilen zählt mehr als 120 Projekte

Die Liste zum Investitionsbedarf in den Ortsteilen zählt mehr als 120 Projekte auf.

Erfurt. Ein sanierter Kindergarten für Frienstedt, neue Grundschulen in Vieselbach und Marbach, eine Sporthalle für Stotternheim: Die Liste zum Investitionsbedarf in den Ortsteilen zählt mehr als 120 Projekte auf. Viele davon könnten sechs- bis siebenstellige Summen kosten, sollten sie in die Tat umgesetzt werden. Die CDU-Fraktion hat das Thema für Mittwoch auf die Tagesordnung des Stadtrats setzen lassen.

"Die Probleme in den Ortsteilen sind zum Teil schon lange bekannt", erklärt Fraktionschef Michael Panse zur Begründung. Ob jemals Geld für die genannten Projekte da sei, stehe jedoch in den Sternen, ergänzte er.

So würde die Erweiterung des Schulstandorts in Hochheim 300 000 Euro kosten, die Instandsetzung der Kindertagesstätte "Riethspatzen" rund 860 000 Euro. Der geforderte Kindergarten-Ersatzbau am Moskauer Platz schlägt voraussichtlich mit 3,8 Millionen Euro zu Buche. Die Bedürfnisse der 41 Ortsteile sind vielfältig, die Mittel der Stadt dagegen begrenzt. Zusammengenommen ergibt sich aus der Investitionsliste ein Bedarf von 66 Millionen Euro. Zum Vergleich: Der Stadionneubau, der überwiegend aus Fördermitteln bezahlt werden soll, kostet nach aktuellem Stand weniger als die Hälfte dieser Summe.

Die Liste stammt nicht von der CDU-Fraktion, sondern von der Stadt selbst. "Im November hat die Verwaltung bei den Ortsteilbürgermeistern und -räten abgefragt, welche Investitionen bei ihnen innerhalb der kommenden fünf Jahre notwendig sind", berichtet der Leiter des Ortsteilamtes, Gerhard Hippel. Mehr als 120 Projekte wurden zusammengetragen und in vier Gruppen unterteilt - von vordringlich bis wünschenswert. Der Anstoß dazu kam laut Hippel im September 2011 aus dem Stadtrat.

Doch was soll jetzt aus der Liste werden? Wieviele Projekte die Stadt tatsächlich wann finanzieren kann, ist ungewiss.

Investitionsbedarf gibt es überall in Erfurt, also auch in den Vierteln, die weder Ortsteilrat noch -bürgermeister haben. Michael Panse, der die Ortsteile in seinem Wahlkampf thematisiert hatte, drängt auf eine Aussprache im Stadtrat. "Im Idealfall wird die Liste mit einem zeitlichen Horizont und einer konkreten finanziellen Planung untersetzt", sagt er. Die Botschaft, dass das Problem erkannt sei, es aber keine Lösung gebe, reiche nicht.

Aus Sicht der Stadtverwaltung müssen die Projekte zunächst in die Beratungen zur Finanzplanung eingehen. Das Amt empfiehlt daher den Ortsteilbürgermeistern, gut in der Haushaltsdebatte aufzupassen; und dann die bei ihnen dringend notwendigen Investitionen vorzutragen.


Ulrike Kaliner / 17.07.12 / TA

      Bild: Der äußere Eindruck täuscht. Die Sanierung der Sporthalle in der Mittelhäuser Straße steht auf der Liste nötiger Investitionen in den Ortsteilen. Foto: Marco Schmidt 

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